Rechtsprechung
| BPatG, 05.08.2019 - 20 W (pat) 27/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 05.08.2019 - 20 W (pat) 27/17
Der Fachmann benötigt hierzu keine Anregung, da das Vorsehen einer BGR- Schaltung auf einem integrierten Schaltkreis eine übliche Maßnahme ist (vgl. BGH, Urteil vom 11.03.2014 - X ZR 139/10 - Farbversorgungssystem).